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| LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08 |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. Dezember 2011 - L 1 R 407/08 (https://dejure.org/2011,59065)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 255a SGB 6, § 256a SGB 6
Rentenversicherung - Beitrittsgebiet - Rentenberechnung - Rentenüberleitung - Rentenwert (Ost)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 3 Abs. 1
Verfassungsmäßigkeit der Überleitung von Renten aus einem System der Rentenversicherung in ein anderes System im Rahmen der Deutschen Einheit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 22.09.2008 - S 4 R 54/06
- LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08
- BSG, 24.07.2012 - B 5 R 28/12 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- Drs-Bund, 23.04.1991 - BT-Drs 12/405
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08
Dabei ist als Standardrente Ost entsprechend den Festlegungen im Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vom 18. Mai 1990 von der Rente eines Versicherten mit 45 Arbeitsjahren auszugehen, dessen Verdienst jeweils dem volkswirtschaftlichen Durchschnittsverdienst entsprochen hat (BT-Drs. 12/405 zu § 255a, S. 126 - 127).Damit wird gewährleistet, dass z. B. der Durchschnittsverdiener im Beitrittsgebiet für ein Jahr ebenso einen Entgeltpunkt erhält, wie ein vergleichbarer Arbeitnehmer mit Durchschnittsverdienst im alten Bundesgebiet (BT-Drs. 12/405 zu § 256a, S. 127).
- BVerfG, 30.08.2005 - 1 BvR 616/99
Keine Sonderversorgung ehemaliger Angehöriger der Deutschen Reichsbahn
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08
Dies gilt in ganz besonderer Weise, wenn der Systemwechsel durch die einzigartige Aufgabe der juristischen Bewältigung der Wiederherstellung der Deutschen Einheit veranlasst gewesen ist (BVerfG, Beschluss vom 30. August 2005 - 1 BvR 616/99 und 1 BvR 1028/03 - juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 184/09
Feststellung der Höhe der Altersrente - Verfassungsmäßigkeit der Überführung von …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08
Das SG hat zutreffend entschieden, dass die jeweiligen Rentenanpassungen nicht Gegenstand des Überprüfungsverfahrens geworden sind, das die Klägerin mit dem am 7. Juli 2005 eingegangenen Überprüfungsantrag eingeleitet hat (vgl. auch die Urteile des erkennenden Senats vom 25. August 2011 - L 1 R 184/09 und L 1 R 384/09; die Klägerinnen in diesen Verfahren waren von denselben Prozessbevollmächtigten vertreten wie hier). - LSG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - L 1 R 384/09
Altersversorgung der Intelligenz an medizinischen Einrichtungen - Begrenzung der …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - L 1 R 407/08
Das SG hat zutreffend entschieden, dass die jeweiligen Rentenanpassungen nicht Gegenstand des Überprüfungsverfahrens geworden sind, das die Klägerin mit dem am 7. Juli 2005 eingegangenen Überprüfungsantrag eingeleitet hat (vgl. auch die Urteile des erkennenden Senats vom 25. August 2011 - L 1 R 184/09 und L 1 R 384/09; die Klägerinnen in diesen Verfahren waren von denselben Prozessbevollmächtigten vertreten wie hier).
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.03.2013 - L 16 R 855/12 Auch die abschließenden Betrachtungen des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen nach dessen Sitzung vom 20. Mai 2011, denen keine Bindungswirkung für deutsche Gerichte zukommt, sind für das vorliegende Verfahren nicht von Bedeutung (vgl. LSG Berlin, Urteil vom 6. Juli 2012 - L 3 R 850/10 - juris; LSG Halle, Urteil vom 15. Dezember 2011 - L 1 R 407/08 - juris).